Bekenntnis zu dauerhaft höheren Militärausgaben

Fast schon schön: Farbige Rauchschwaden bei der scharfen Lehrübung auf dem Hamberg. Foto: ari

Ein Truppenbesuch führte den Bundeskanzler am gestrigen Montag nach Munster und Bergen. Olaf Scholz suchte in Begleitung des hiesigen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil das Gespräch mit Angehörigen der Bundeswehr und bekam militärisches Großgerät vorgeführt. Brigadegeneral Andreas Kühne von der Panzerlehrbrigade „Oberpfalz“ aus Cham führte ihn vorbei an schwerem Militärgerät, an Fahrzeugen, Drohnen und verschiedenen Arten von Munition. Anschließend bestieg Scholz einen GTK Boxer und wurde mit dem gepanzerten Transportfahrzeug über das weitläufige Gelände gefahren. Ziel war ein Gefechtsfeld, auf dem im Rahmen der Ausbildungs- und Lehrübung Landoperationen ein militärisches Kampfszenario dargeboten wurde.

Die Erde vibriert, die Gewalt des Krieges wird spürbar

Scholz wurde Zeuge einer statischen Fähigkeitsschau der Land- und Luftstreitkräfte. Lautstark zum Einsatz kamen etwa die Panzerhaubitze 2000, der Kampfpanzer Leopard 2 sowie der Raketenwerfer Mars II. Tiger-Kampfhubschrauber unterstützen das Szenario aus der Luft und sogar zwei Eurofighter hoben ab. Bei einem verkürzten Gefechtsschießen konnte sich der hohe Gast aus Berlin vom gesamten Leistungsspektrum des Deutschen Heeres überzeugen. Die Erde vibriert unter gewaltigen Detonationen, Nebelgranaten lassn dichte weiße Schwaden über die Heideflächen des militärischen Sperrgebiets hinwegziehen. Lautsprecherdurchsagen schildern die jeweilige Gefechtslage. Die Gewalt des Krieges wird spürbar.

Im Anschluss an die Übung sprach Scholz zu den Soldaten. Der Kanzler versprach, dass die 100 Milliarden Euro des Sondervermögens zur Stärkung der Bundeswehr keine einmalige Geldspritze darstellen, sondern den Anfang einer neuen finanziellen Solidität im Wehretat. „Dass das notwendig ist, haben wir alle gut verstanden.“ Sein großes Wort von der „Zeitenwende“ nahm er nicht erneut in den Mund, in Bergen sprach er von einem „Pfadwechsel“.

Die frühere Große Koalition hatte das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zum Ärger des Bündnispartners USA unterlaufen. Die Ampel will es nun in einer dramatisch veränderten Weltlage anders halten. Denn der russische Angriffskrieg gelte nicht nur der Ukraine. Er sei ein Angriff „auf die Verständigung über die europäische Sicherheitsarchitektur“, so Scholz. „Weil das so ist, müssen wir alles dafür tun, dass wir unser Bündnisgebiet und unser Land gut verteidigen können.“ Die Bundeswehr brauche die Waffen und die Munition, die zur Erfüllung ihres Auftrags notwendig seien. Dafür müsse die Bundesrepublik bereit sein, dauerhaft zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung aufzubringen.