HKK-Abzug in Soltau: Zwischen Maximalforderung und Kompromiss

Wenn alles so läuft wie geplant, könnte das neue Zentralklinikum im Heidekreis Ende 2027 in Betrieb gehen. Bis dahin will die Stadt Soltau geklärt wissen, was mit dem Gebäude am Oeninger Weg passiert. Im besten Fall soll es dort weiterhin ein stationäres Angebot für Notfälle geben. Foto: at

Der Beschlussvorschlag aus der diesjährigen Mai-Sitzung des Soltauer Kommunalparlaments hatte es in sich. Explosiv könnte man ihn noch heute nennen, hätte bei einer Zustimmung eine Klage der Stadt Soltau gegen die Krankenhausplanungen Bad Fallingbostels gedroht, mit wahrscheinlich erheblichen Folgen, wahrscheinlich einem Planungsstopp . Doch der Stadtrat zündete die Bombe nicht, heißt: Die Politik nahm den Beschluss von der Tagesordnung. Letztlich hatte man zuvor schon erreicht, was man forderte: Aufmerksamkeit für die Belange der Stadt.

Die Stadt Soltau verliert ein Krankenhaus. Das ist inzwischen mehr oder weniger akzeptiert. Allerdings nicht, was daraus folgen könnte, im schlimmsten Fall Negatives für Gewerbe, Zuzug, für Tourismus – zusammengefasst für die Stadtentwicklung.

Vor der Mai-Sitzung des Stadtrates hatte man sich daher im Verwaltungsausschuss mit Landrat Jens Grote, der zudem Aufsichtsratsvorsitzender des Heidekreis-Klinikums (HKK) ist, darauf verständigt, in einem Arbeitskreis die bis dahin zusammengestellten städtischen Forderungen zur Kompensierung des Verlusts der stationären medizinischen Versorgung zu diskutieren und zu Ende zu denken.

Böhme-Zeitung: Wie häufig hat der Arbeitskreis bereits getagt? Und wer gehört dem Gremium an?

Olaf Klang: Der Arbeitskreis ist mit Vertretern der Soltauer Politik und Verwaltung sowie mit Landkreisvertretern besetzt. Wir haben bereits drei gemeinsame Sitzungen gehabt – dazu waren weitere Protagonisten zugeladen.

Welche denn?

Unter anderem waren Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung dabei. Zudem hat uns ein Vertreter des Niedersächsischen Europaministeriums über das Thema Regionales Versorgungszentrum, das RVZ, informiert. Auch die Leitung des Rettungsdienstes und die Geschäftsführung des Klinikums waren bei einem Termin anwesend.

Für das Mittelzentrum Soltau hat der Abzug des Krankenhauses noch ungeahnte Folgen. Ein raumordnerisches Gutachten soll nun zumindest mögliche Auswirkungen betrachten. Foto: at

Wie viele weitere Arbeitskreissitzungen soll es noch geben?

Mindestens zwei. Dann soll auch das RGZ-Thema, also das Regionale Gesundheitszentrum, vertieft werden. Wir wollen uns ein Bild zunächst über die Definitionen machen, also was sind ein RVZ, ein RGZ, ein MVZ, ein Medizinischen Versorgungszentrum oder ein Family-Center?

Was erwarten Sie davon?

Wir wollen schauen, ob eines oder mehrere dieser Modelle für Soltau in Hinblick auf die medizinische Versorgung brauchbar sind. Oder sind das Modelle, die gar nicht zum Tragen kommen können? Da sind wir in einem Prozess, wir haben noch zwei Termine.

Ist das in dem Zeitraum zu schaffen?

Der Prozess muss dann noch nicht beendet sein. Zunächst geht es um die einzelnen Fachexpertisen, darum, die Fachleute an einen Tisch zu bekommen.

Aber das RVZ beispielsweise war in Soltau schon einmal Thema und wurde abgelehnt.

Ja, tatsächlich geht es beim RVZ hauptsächlich um die hausärztliche Versorgung. Um die geht es uns zurzeit nicht primär. Für uns steht die Kompensation des Wegfalls der stationären Versorgung an erster Stelle. Und möglicherweise durch den Aufkauf der Facharztsitze am Ende vielleicht auch der Wegfall der fachärztlichen Versorgung. Trotz alledem haben wir die Informationen zum RVZ angehört.

Überraschend zumindest für die Kommunen kam im Dezember 2020 das Projekt Regionales Versorgungszentrum im Heidekreis in die Diskussion. 1,25 Millionen Euro an EU-Fördermitteln sollten zur Finanzierung zur Verfügung gestellt werden, um verschiedene Angebote der sozialen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen zu bündeln. Der Heidekreis sollte das vierte Modellprojekt erhalten, vorzugsweise mit Sitz in Soltau. Der unerwartete Geldsegen wurde intern als Trostpflaster für den Nordkreis im Zuge des HKK-Abzugs gewertet. Letztlich lehnten die Bürgermeister der Heideregion, also der nördlichen Kommunen, das Vorhaben aber auch ab, weil es hauptsächlich auf die hausärztliche Situation abzielte. Dafür sah man den Bedarf einer gebündelten Hausarztversorgung nicht, wollte keine Konkurrenz zu bestehenden Praxen aufbauen. Zudem wunderten sich die Bürgermeister darüber, „dass es ruckzuck gehen“ sollte. Und es war überhaupt nicht klar, wer am Ende die dauerhaften Kosten stemmen sollte.

Könnte ein RVZ also wieder aktuell werden?

Wir müssen auch in die Zukunft schauen. In den nächsten 10 bis 15 Jahren gehen viele Hausärzte in den Ruhestand. Wenn man dazu allerdings weiter in die Tiefe gehen möchte, müssen mittelfristig auch die Hausärzte hier mit am Tisch sitzen. Es geht nicht ohne sie. Aber für das Gesamtbild war es schon jetzt wichtig, die Definitionen zu kennen.

Im Mai, als es um eine mögliche Klage gegen die Bauleitplanung in Bad Fallingbostel ging, schien es zeitlichen Druck zu geben. Heute klingt das Vorgehen des Arbeitskreises entspannt. Ist es entspannt?

Doch die zeitliche Komponente ist natürlich noch da. Aber es gibt die Vereinbarung, dass wir diese Verhandlungen in dem Arbeitskreis zunächst fortführen und auch das raumordnerische Gutachten, das jetzt auf den Weg gebracht ist, erst einmal abwarten und analysieren wollen. Und die Zeit nehmen wir uns. Wir haben auch um Verlängerung zur Abgabe einer Stellungnahme in Bad Fallingbostel gebeten. Das ist genehmigt worden.

Das HKK betreibt bereits ein medizinisches Versorgungszentrum, MVZ, mit ambulanten Praxen. Was passiert mit dem MVZ, aber auch mit dem Notdienst der Kassenärzte, wenn das Haus an den neuen Standort in Bad Fallingbostel umzieht? Foto: at

Der Kreisausschuss hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das quasi im Nachgang der HKK-Standortentscheidung die raumordnerischen Belange der Auswirkungen eines Krankenhausneubaus in einem Grundzentrum auf die Mittelzentren im Heidekreis beleuchten soll. Insbesondere geht es um die Folgen, die ein Abzug der stationären medizinischen Versorgung für die Stadt Soltau, aber auch für Walsrode bedeutet. Im Zuge der eigentlichen Standortentscheidung gab es kein Raumordnungsverfahren, was Soltau grundsätzlich bemängelt. Auch das Bauleitverfahren Fallingbostels könne das nicht ersetzen, heißt es von der Stadt. Daher sei das Verfahren rechtlich bislang nicht ohne Risiko. Würde geklagt, müssten alle Planungen zunächst auf Eis gelegt werden, das könnte auch Auswirkungen auf die zugesagten Fördermittel in Höhe von 222 Millionen Euro haben.

Also soll insbesondere das Gutachten noch in das Bauleitplanverfahren für den Krankenhausbau einfließen?

Alle wissen, dass zunächst raumordnerische Fragen abgearbeitet werden müssen, sonst kann das Verfahren nicht fortgeführt werden.

Das heißt?

Der Landkreis hat ein ordentliches Gutachten mit einem definierten Untersuchungsrahmen beauftragt. Im Ergebnis ist es durchaus möglich, dass aus diesem raumordnerischen Gutachten noch Erkenntnisse zu gewinnen sind, die in das Verfahren einfließen müssen. Und deshalb hat man uns auch eine Fristverlängerung für die Stellungnahme eingeräumt.

Ist das Gutachten ein Ersatz für das Raumordnungsverfahren?

Es gibt keinen Anspruch auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens, genauso wie es keinen Anspruch auf Durchführung eines Bauleitplanverfahrens gibt. Aber die raumordnerischen Belange müssen berücksichtigt werden.

Und das ist in dem Fall für Soltau in Ordnung?

Wir haben immer darauf gedrängt, insbesondere auch auf ein Gutachterbüro, das eine entsprechende Expertise hat. Der Auftrag ist erteilt. Jetzt werden die Auswirkungen auf den Raum betrachtet. Wir rechnen mit einem Ergebnis im vierten Quartal.

Dass Soltau nicht nur Arbeitsplätze verliert, ist ja offensichtlich. Was ist von solch einem Gutachten zu erwarten, der neue HKK-Standort steht schließlich fest?

In Ostfriesland gibt es das Beispiel schon, wo Krankenhäuser wegrationalisiert werden und in der Mitte ein neues entsteht. Da ist im Vorfeld der Raum begutachtet worden und die Auswirkungen auf die dortigen drei bisherigen Standorte.

Die Zentralklinik Georgsheil soll gleich drei Kliniken in Ostfriesland ersetzen. Das geplante Krankenhaus entsteht im Landkreis Aurich, dafür werden die Krankenhäuser in Aurich, Emden und Norden geschlossen. Das Haus mit 800 Betten soll ab 2026 gebaut werden.

Sie meinen, in Ostfriesland ist die Standortentscheidung besser gelaufen?

Es wurde ein Raumordnungsverfahren durchgeführt, so wie wir es vom Verfahren um die Erweiterung des Designer Outlets gut kennen. Und darin hat man festgestellt, was für die Verluste an den drei Klinikstandorten zur Kompensation tauglich sein könnte. Das kann man nicht kopieren und hier einsetzen. Aber man kann sich das auf jeden Fall anschauen. Wir sind in Kontakt unter anderem mit der Geschäftsführung des dortigen Klinikums, um uns da auszutauschen.

Wer ist denn für einen Ausgleich verantwortlich?

Das ist aus unserer Sicht Aufgabe des Landkreises Heidekreis. Er muss schauen, dass eine Kompensation, soweit sie vertraglich machbar und vertretbar ist, stattfindet. Das ist sicher nicht ganz einfach darzustellen, aber das wäre in einem normalen Raumordnungsverfahren auch der Fall. Wir wollen mit dem Gutachten wissen, welche Auswirkungen auch auf die Stadt Soltau als Mittelzentrum zukommen in Bezug auf Gewerbe, auf Neuansiedlung oder den Zuzug von Einwohnern, den Tourismus. Alles was dazugehört, soll extern dargelegt werden. Walsrode ist daran übrigens genauso interessiert, auch sie verlieren den Krankenhausstandort.

Die eine Seite ist die raumordnerische Betrachtung. Aber wohin tendiert der Arbeitskreis?

Dabei wollen wir mit Fachleuten genau schauen, wie der Wegfall kompensiert werden kann. Sicher, zu 100 Prozent wird das nicht ausgeglichen werden können. Aber da sind wir wieder bei dem Thema regionales Gesundheitszentrum, Nachnutzung des Gebäudes. Das Heidekreis-Klinikum hat immer von einem Family-Center gesprochen. Ich möchte, dass das mit Leben gefüllt wird, im fachärztlichen und im stationären Bereich. Da gibt es von uns drei konkrete Forderungen, die eigentlich relativ simpel sind.

Dazu gehört die Notfallambulanz rund um die Uhr?

24/7 ist natürlich eine Maximalforderungen. Das wird schwer einzuhalten sein, schon alleine aufgrund der personellen Situation. Das wissen wir. Aber wir hätten gerne eine Ausstattung, die eine Notfallmedizin im chirurgischen und im internistischen Bereich vorhält.

Vom HKK hieß es schon, dass es solch eine Notfallversorgung nicht geben wird. Aber abgerückt sind Sie von den Forderungen noch nicht?

Nein. Uns geht es um eine Kurzzeitunterbringung mit einem stationären Bereich in dem kleine Operationen durchgeführt werden können. Weitere Themen sind eine Kurz- und eine Langzeitpflege. Und wenn nicht 24/7, dann doch so viel wie möglich, um mit der Notfallambulanz Arbeitszeiten oder auch die touristische Saison abzudecken. Also das, was in Soltau notwendig ist, soll einfließen. Das läuft jetzt parallel zu der Erarbeitung des Gutachtens. Wir wollen am Ende auch klären, was passiert in dem alten HKK-Gebäude konkret, es geht um die sinnenhafte Nachnutzung.

“Das ganze Leben besteht aus Kompromissen, das ist klar”, sagt Soltaus Bürgermeister Olaf Klang. Foto: at

Aber nochmal: Bislang sollte stationär kein Angebot in Soltau aufrechterhalten werden?

Darüber reden wir. Das ist der Prozess. Der läuft gut, das muss ich ganz ehrlich sagen. Das ist kein konfrontativer Austausch, sondern ich habe das Gefühl, das ist ein konstruktiver Austausch.

Mit am Ende vielen Kompromissen, oder?

Das ganze Leben besteht aus Kompromissen, das ist klar. Aber wir gehen mit den Maximalforderungen hinein. Ganz davon abrücken, das geht aber auch nicht. Das muss man deutlich sagen, was aber allen Beteiligten auch bewusst ist. Sie sehen an den Beispielen, dass wir über verschiedene Modelle wie die Idee eines Regionalen Gesundheitszentrum nachdenken.

Niedersachsens erstes Regionales Gesundheitszentrum, RGZ, gibt es in Ankum bei Osnabrück. Es wurde im Frühjahr eröffnet und es verbindet ambulante und stationäre Leistungen sowie eine Pflegeeinrichtung für ältere Menschen. Therapie- und Beratungsangebote sollen noch hinzukommen. Dem Land Niedersachsen geht es mit der Förderung der RGZ darum, dort wo kein Krankenhaus nicht oder nicht mehr besteht, die lokale Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Möglich macht das das neue Niedersächsische Krankenhausgesetz, das die Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung überwinden helfen und neue Formen der Kooperation im Gesundheitswesen von Seiten des Landes aktiv fördern soll. Das Land hat eine Förderung bis zu zwei Millionen Euro für die Umwandlung in ein RGZ bei Osnabrück zugesagt. Allerdings gibt es auch Kritik an dem Angebot, da die Finanzierung der stationären Leistungen zu Lasten der ambulanten Ärzte verlagert werden.

Wie stellt sich solch ein RGZ, ein regionales Gesundheitszentrum, für Sie dar?

In Osnabrück gibt es im RGZ eine Chirurgie mit internistischen und einem orthopädischen Bereich mit einer kleinen Bettenkapazität. Die können sogar einen Blinddarm operieren und Menschen für zwei, drei Tage stationär aufnehmen. Und über diese Begrifflichkeit und Inhalt sprechen wir gerade und überlegen, ob das eine mögliche Alternative sein könnte.

Aber wird die Finanzierung über die Kassenärztliche Vereinigung laufen oder über das Heidekreis-Klinikum, also den Landkreis als Träger?

Zum Schluss geht es immer darum, wer bezahlt das. Klar ist, beim regionalen Gesundheitszentrum werden auch stationäre Angebote installiert, die dann ambulant aus einem großen Topf finanziert werden müssten. Das ginge zulasten der niedergelassenen Hausärzte. Das darf nicht passieren.

Angesichts der angespannten finanziellen Lage überall im Gesundheitswesen meinen Sie, dass überhaupt eine Lösung zu finden ist?

Ich sehe das schon. Und ich sehe auch ein Stück weit hier den Landkreis und das Klinikum in der Pflicht. Ja, der Landkreis muss jetzt schon viel Geld aufbringen, außer dem HKK auch für die Schulen. Dennoch muss man sich über die Trägerschaft natürlich Gedanken machen.

Wann soll es insgesamt ein Ergebnis geben, das Soltau zufriedenstellt, Ende des Jahres noch?

Ja, das denke ich. Ich würde das Verfahren im Moment auch nicht als Verhandlung bezeichnen. Es geht um ein gemeinsames Ziel, an dem Stadt und Landkreis arbeiten.

Also ist das Thema Klage vom Tisch oder ist sie durchaus noch Thema, wenn der Kompromiss nicht so ausfällt wie gedacht?

Dafür braucht man auch Mehrheiten im Stadtrat. Im Moment gehen wir alle davon aus, dass wir eine andere Lösung herbeiführen können. Möglicherweise hat die Beschlussvorlage im Mai etwas in Gang gebracht. Ich bin optimistisch, dass das HKK, aber im Prinzip der Landkreis als Träger, auch bei der Nachnutzung des Krankenhausgebäudes vielleicht als regionales Gesundheitszentrum tätig wird. Das ist möglicherweise gar nicht so weit weg vom immer wieder angekündigten Family Center.

Steht am Ende der Gespräche ein öffentlich-rechtlicher Vertrag, der Ergebnisse festhält?

So habe ich das verstanden. Also man muss es wirklich festklopfen.

So soll der HKK-Neubau in Bad Fallingbostel einmal aussehen.

Papier ist geduldig. Was passiert, wenn beispielsweise das Personal nicht zur Verfügung steht? Angesichts des Fachkräftemangels in allen Branchen ein mögliches Szenario. Zudem hat Soltau schon einmal wenig erfreuliche Erfahrungen gemacht mit einer Zusage im Hinblick auf die Kinderklinik, die kurz darauf einkassiert wurde. Wie sicher kann man sich am Ende sein, dass Soltau tatsächlich eine Kompensation erhält?

Ja, das ist ein ganz schwieriger Punkt. Fachpersonal fehlt überall und gerade in dem Bereich. Deswegen hatte ich es auch so formuliert, dass man ein Stück weit realistisch an bestimmte Dinge herangehen muss. Jedes Thema wird dahingehend besprochen und vieles steht oder fällt mit dem Personal. Das ist ganz klar.

Das betrifft nicht nur die stationäre Versorgung.

Ja, da geht es beispielsweise auch um den ärztlichen Notdienst, also um die KVN-Sprechstunde. Auch dazu haben wir mit der KVN abgeklopft, welche Zeiten besonders frequentiert sind. Welcher Zeitraum ist also besonders wichtig, ein ärztliches Angebot als Kompensation vorzuhalten?

Nun ist schon länger bekannt, dass Soltau das Krankenhaus verlieren wird. Spüren Sie bereits Auswirkungen?

Das können wir nicht sagen. Aber das ist natürlich auch ein Anspruch an das Gutachten, was erarbeitet wird. Wir wollen zudem gerne ein Monitoring installieren, das die Auswirkungen des Abzugs in 10, 15, 20 Jahren beleuchtet. Das möchte ich fixiert wissen und auch für nächste Generationen in den Prozess mit aufnehmen. Sicher kann es 1000 Gründe haben, warum es beispielsweise bei Gewerbeansiedlungen Rückläufe gibt. Ich will trotzdem diesen Fakt im Hinblick auf das Krankenhaus nicht unbeleuchtet lassen.

Gibt es für diese Verhandlungen mit dem Landkreis auch Unterstützung aus der Heideregion, oder steht Soltau mehr oder weniger für sich?

Letzteres.

Das heißt?

Wir haben, wissen Sie, am Ende des Tages für Soltau zu handeln. Ich biete es im Rahmen der Heideregion auch an, mit dabei zu sein und uns zu unterstützen. Das passiert an der einen oder anderen Stelle. Aber am Ende des Tages müssen wir hier für Soltau handeln.