Munsters Bürgermeister Ulf-Marcus Grube (links) empfängt in seiner Stadt 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus anderen Garnisonskommunen zur Tagung, darunter (von links) Claudia Dettmar-Müller aus Bergen und Kerstin Speder aus Faßberg; für den Deutschen Städte- und Gemeindebund nehmen Finn-Christopher Brüning (Referatsleiter unter anderen für Bundeswehr und Katastrophenschutz) sowie Timm Fuchs (Beigeordneter Wirtschaft, Mobilität, Katastrophenschutz) teil.

Im Kalten Krieg wurden Garnisonsstädte oft neidisch beäugt. Etwa wegen Schwimmhallen, Turnhallen und Sportplätzen der Bundeswehr, die auch der Wohnbevölkerung und lokalen Vereinen offen standen. Heute existieren solche Formen der zivilen Mitbenutzung schon aus Sicherheitsgründen kaum noch. Auch die truppenärztliche Versorgung bleibt in aller Regel Soldaten vorbehalten. Versuche der Garnisonsstadt Munster, daran zu rütteln, zeitigen bislang keinen Erfolg (BZ vom 7. Mai). Gleichzeitig wachsen die Zumutungen für Kommunen mit Bundeswehrliegenschaften.

Seit Verkündung der Zeitenwende legte der Militärverkehr auf öffentlichen Straßen in ihrer Stadt stark zu, berichtet Claudia Dettmar-Müller, Bürgermeisterin von Bergen. Ihre Amtskollegen aus den Rathäusern in Munster und Faßberg, Ulf-Marcus Grube und Kerstin Speder, nicken. Auch der Gefechtslärm nimmt zu. „Man hat mit Einschränkungen zu kämpfen“, sagt Speder mit Blick auf militärische Sperrgebiete und besondere Regeln für die Flächenausweisung für Windkraft und Photovoltaik. Belange der Bundeswehr sind stets mitzudenken.

In Regionen ohne Militär sind solche Probleme weit weg. „Wir sind ein bisschen die Exoten unter den Kommunen“, sagt Speder. Timm Fuchs vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) spricht von „sehr spezifischen Herausforderungen“. Diese standen gestern im Zentrum einer Tagung des DStGB-Arbeitskreises Garnison. Das 1996 ins Leben gerufene Gremium tagte erstmals in Munster. 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Garnisonskommunen reisten an, besuchten das Panzermuseum, lauschten Fachbeiträgen von Bundeswehrexperten und tauschten sich über ein Positionspapier aus, das Fuchs und Finn-Christopher Brüning, DStGB-Referatsleiter unter anderem für Bundeswehr und Katastrophenschutz, dabei hatten.

„Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr setzt moderne und leistungsfähige Standorte voraus“, heißt es darin, kommunale Daseinsvorsorge sei „Grundlage der Verteidigungsfähigkeit“. Die Garnisonskommunen fordern mehr Mitsprache und Unterstützung für den Ausbau krisenfester Infrastruktur. Dem DStGB geht es auch um den geheimen Operationsplan Deutschland, dem Konzept für die Landes- und Bündnisverteidigung. Garnisonskommunen müssten früh in solche Pläne eingebunden, die Zusammenarbeit verbindlicher werden. Nur so könnten Kommunen „ihre Infrastruktur, ihr Einsatzkräfte und ihre Ortskenntnis wirksam einbringen“.

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