Mit einer Stimme sprechen, nur nicht über alles

Bispingen wäre von einer Neubaustrecke besonders hart getroffen, die Kompromisslosigkeit, mit der Landrat Jens Grote in Berlin auftrat, dürfte hier viel Anerkennung finden. Foto: ari

Wer erwartet hatte, dass Landrat Jens Grote seine Einladung in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages dazu nutzen würde, Türen aufzustoßen, wurde enttäuscht. Obwohl die Ablehnung einer ICE-Neubaustrecke Hannover–Hamburg in der Kreispolitik zuletzt nicht mehr kategorisch war, präsentierte er sich in Berlin als entschiedener Gegner (BZ von gestern). Vor einem Jahr klang er noch anders. Die kompromisslose „Bispinger Erklärung“ der Anti-Neubau-Initiativen wollte Grote damals – mit Deckung der Kreistagsmehrheit und anders als sein Harburger Amtskollege Rainer Rempe (CDU) – nicht unterzeichnen. Stattdessen revidierte er seine Haltung und sprach davon, dass sich „die Welt verändert“ und auch der Heidekreis aufgefordert sei, „größer zu denken“. Er gehe davon aus, „dass die Neubaustrecke irgendwann kommen wird, auch wenn wir dagegen aufbegehren“

Der Verlauf der Anhörung scheint diese Einschätzung zu bestätigen. Die Mehrheit der von den Parteien eingeladenen Auskunftspersonen waren Befürworter der Trasse und ließen keinen Zweifel an deren Notwendigkeit – für die Verkehrswende und den Klimaschutz (so der VCD-Experte), die maritime Wirtschaft (so der Experte des Zentralverbands der deutschen Seehafenbetriebe) und die Zugreisenden (so der Experte von Pro Bahn). Wenig spricht dafür, dass Parlamentarier, die einen Neubau bislang für notwendig erachteten, ihre Meinung aufgrund der im Ausschuss souverän vorgetragenen, aber lange bekannten Argumente gegen einen Neubau geändert haben könnten. Das sah im Nachgang zur Anhörung auch Bispingens Bürgermeister Dr. Jens Bülthuis so, der die Trasse durch seine Gemeinde entschieden ablehnt und in Berlin als Zuhörer anwesend war.

Grote pochte im Ausschuss auf kurzfristige Verbesserungen und wollte nicht „größer denken“. „Sonst passiert lange nichts“, begründete er seine Zurückhaltung, „das halten die Landkreise und Pendler nicht mehr aus“. Hintergrund seiner defensiven Haltung war auch der Umstand, dass er als einzelne Auskunftsperson die schwierige Aufgabe hatte, die Interessen von vier Landkreisen zu vertreten, neben seinem eigenen die von Celle, Harburg und Uelzen. Mit einer Stimme zu sprechen, ist für die von den Neubauplänen betroffenen Gebietskörperschaften wichtig, um sich überregional Gehör zu verschaffen. Dabei geht Differenziertheit verloren, etwa die Perspektive Soltaus, in der die Frage eines Regionalhalts eine Schlüsselrolle einnimmt. In der schriftlichen Stellungnahme für den Verkehrsausschuss findet das seine Rechtfertigung: „Als Landräte wissen wir aus unserem Alltagsgeschäft nur allzu gut, dass es neben Visionen zuvorderst darum geht, das Machbare zu definieren.“