Die Region tritt in Berlin nicht geschlossen auf

Die CDU-Bundestagsabgeordneten Vivian Tauschwitz aus Bispingen und Cornell Babendererde aus dem Landkreis Harburg solidarisieren sich nach der Anhörung in Berlin mit angereisten Neubaugegnern der Region. Foto: ari

Das Büro von Lars Klingbeil war schnell mit einer Reaktion auf die Anhörung zum Thema Neubaustrecke Hannover-Hamburg: Kaum war die Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages gestern beendet, lag sein Statement vor. Klingbeil mahnte einmal mehr „schnelle und spürbare Verbesserungen auf der Strecke“ an und versprach, „die Forderungen der Region“ würden nun mit Nachdruck in die weiteren Beratungen eingebracht. Das Problem: Für die Parlamentarier in Berlin bot sich keineswegs das Bild einer Region, die geschlossen Forderungen an die Bundespolitik richtet.

„Es geht ein Riss durch Niedersachsen und die Region“, befand Jorrit Bosch, der als Obmann der Linken im Ausschuss sitzt und aus Lüneburg stammt. Zuvor hatten die Oberbürgermeisterin der Hansestadt, Claudia Kalisch, und die beiden weiteren Sachverständigen „aus der Region“, Landrat Jens Grote aus dem Heidekreis und Alpha-E-Beiratssprecher Dr. Peter Dörsam, Bürgermeister der Samtgemeinde Tostedt, ihre Differenzen zur Schau gestellt.

Kalisch bezichtigte Neubaugegner der „Legendenbildung“, das Gerede vom allgemeinen Konsens sei von Beginn an unredlich gewesen. Die Abschlusserklärung vom Dialogforum Schiene Nord, die sich gegen einen Neubau aussprach, hätten 2015 von 94 Teilnehmern 60 unterzeichnet. Eine Mehrheit – aber „keinesfalls ein regionaler Konsens“. Lüneburg habe nicht zugestimmt, weil schon damals klar gewesen sei, dass das beschlossene Alternativkonzept Alpha E nicht ausreichen würde, um die notwendigen Kapazitätszuwächse auf der Strecke zu gewährleisten – das wiederum bezeichnete Dörsam als „Legendenbildung“.

Debatte „für die Galerie“

Grote schraubte vor Beginn der Anhörung die Erwartungen etwas herunter. „Die Argumente liegen auf dem Tisch“, sagte er im Foyer des Sitzungssaals. Die Debatte im Fachausschuss diene auch „der Galerie“. Die Zuschauerränge waren in der Tat gut gefüllt, die Sitzung wurde sogar in einen größeren Saal verlegt. Bispingens Bürgermeister Dr. Jens Bülthuis war ebenso angereist wie zahlreiche Vertreter von Bürgerinitiativen, die eigens einen Bus gechartert hatten. Ihre mitgebrachten Sweatshirts mit dem Logo der Anti-Neubau-Initiative Y-Monster mussten sie während der Anhörung aber ablegen.

Neues ergab die Anhörung erwartungsgemäß nicht. Grote wurde von Ausschussmitgliedern mehrmals auf mögliche Kompromisse angesprochen, die eine Neubaustrecke für die von ihm vertretenen Landkreise akzeptabel machen könnten, allen voran angedachte Regionalhalte für einen Express-Nahverkehr. Er blieb an dieser Stelle schmallippig, beschrieb entsprechende Pläne als zu nebulös und langwierig. „Für uns sind das erst einmal nur Illusionen“, sagte er. Die Menschen wollten Verbesserungen im Regionalverkehr, aber nicht erst in Jahrzehnten mit einer Neubaustrecke.